Oktober 2020 : Compliance & Recht

Geldwäsche und Transparenzregister

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 26. Oktober 2020Beitrag gepostet in § 19 GwG, § 20 GwG, § 21 GwG, Geldwäschegesetz, GwG, Transparenzregister, wirtschaftlich BerechtigteTags Geldwäsche, GwG, TransparenzregisterKeine Kommentare

Das Transparenzregister ist die zentrale Stelle zur Erfassung und Zugänglichmachung von Angaben über wirtschaftlich Berechtigte. Wer muss Eintragungen im Transparenzregister vornehmen? Im Transparenzregister sollen die wirtschaftlich Berechtigten von im Geldwäschegesetz (GwG) näher bezeichneten Gesellschaften und Vereinigungen erfasst werden. Hierzu gehören unter anderem juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften (vgl. § 20 Abs. 1 GwG) […]

Der Gesetzesentwurf zum Verbandssanktionengesetz

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 26. Oktober 2020Beitrag gepostet in Compliance, Compliance Management System, Compliance-Massnahmen, Verbandssanktionengesetz, VerbandssanktionenrechtTags Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten, Gesetzesentwurf, Verbandssanktionenrecht, Verbandssanktionenregister, VerbandstatenKeine Kommentare

Straftaten, die aus Verbänden (juristische Personen und Personenvereinigungen) heraus begangen werden, können nach geltendem Recht gegenüber dem Verband lediglich mit einer Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) geahndet werden. Eine angemessene Reaktion auf Unternehmenskriminalität ist damit nicht möglich. Die Höchstgrenze des Ahndungsteils der Verbandsgeldbuße von zehn Millionen Euro gilt unabhängig von der Verbandsgröße; sie […]

Compliance Bremsen Arbeitsrecht und IT-Recht (Datenschutzrecht)

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 26. Oktober 2020Beitrag gepostet in § 87 BetrVG, Arbeitsrecht, Betriebsrat, Compliance, Compliance Bremsen, Datenschutzrecht, Internal Investigations, IT-ComplianceTags BDSG, Beseitigungsanspruch des Betriebsrats, Beweisverwertungsverbot, DSGVO, Internal Investigations, Löschung mitbestimmungswidrig erhobener Daten, Mitbestimmungswidrige Überprüfung und Weiterleitung von Arbeitnehmer-E-Mails an private Ermittler, Vernichtung darauf basierender DokumenteKeine Kommentare

1. Will ein Arbeitgeber aus Anlass von Vorwürfen gegen die Geschäftsführung im Rahmen einer internen Untersuchung die E-Mail-Korrespondenz von nicht leitenden Arbeitnehmern überprüfen, hat er gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG die vorherige Zustimmung des Betriebsrats einzuholen. 2. Verstößt der Arbeitgeber gegen das Mitbestimmungsrecht, kann der Betriebsrat von ihm Auskunft über die Namen […]

Compliance Organisation und Compliance-Prozesse

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 26. Oktober 2020Beitrag gepostet in Compliance, Compliance Management System, Compliance Meldesystem, Compliance Organisation, Compliance-ProzessTags Compliance Anwalt, Compliance Organisation, Compliance Recht, Compliance-Prozess, HinweisgebersystemKeine Kommentare

Das große Ziel einer Compliance-Organisation ist die konzernweite Einhaltung aller geltende Gesetze und Regeln. Die bestmögliche Beratung und Unterstützung in allen Konzernbereichen soll die Organisation gewährleiten. Die im Lichte des Compliance sich ergebende Organisation wird ergänzt durch Absicherungsstufen in den Entscheidungsfindungsprozessen und in der gesamten Aufsichtsorganisation. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Lokaler Ansprechpartner Für ein global […]

Compliance Officer oder Compliance Abteilung

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 26. Oktober 2020Beitrag gepostet in Aufsichtsrat, Compliance, Compliance Abteilung, Compliance Beauftragter, Compliance Officer, Geschäftsführer, VorstandTags Aufsichtsrat, Compliance Abteilung, Compliance Beauftragter, Compliance Officer, Compliancerecht, Geschäftsführer, Haftungsrecht, VorstandKeine Kommentare

Ob ein Compliance-Beauftragter oder sogar eine Compliance-Abteilung erforderlich ist, ist abhängig von der Größe des Unternehmens. Solange die Kontrolle und Bestimmung aller Prozesse bei einer Person in Form des Geschäftsleiters oder Eigentümers liegen, kann das Unternehmen auf einen Compliance-Beauftragten möglicherweise verzichten. Umso komplexer das Unternehmen jedoch wird, desto wichtiger ist eine eigene Abteilung für Compliance […]

Compliance Programm und Compliance Struktur

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 26. Oktober 2020Beitrag gepostet in Compliance, Compliance Beauftragter, Compliance Programm, Compliance Risiken, Compliance StrukturTags Compliance Organisation, Compliance Programm, Compliance Risiko, Compliance Struktur, Haftungsrisiko, LeistungsorganeKeine Kommentare

Aufbauend auf den Erkenntnissen einer systematischen Compliance-Risikoanalyse schafft sich ein Unternehmen ein eigenes Compliance-Programm. Das Programm umfasst idealerweise Prinzipien und Maßnahmen, um Compliance-Risiken zu reduzieren und Verstöße gegen Gesetze und Regeln zu vermeiden. Berücksichtige Faktoren können die Region oder das Geschäftsmodell der jeweiligen Geschäftseinheit sein. Von der Integritätsprüfung neuer und bestehender Geschäftspartner über eine zentrale […]

Wie findet Compliance die Compliance-Risiken

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Compliance Management System, Compliance Risiken, Haftungsreduzierung, IDW PS 980 StandardTags Aufsichtsrat, Compliance, Geschäftsführer, Haftung, Haftungsvermeidung, Kartellrecht, Konzernprivileg, VorstandKeine Kommentare

Besonders die Risiken, denen ein Unternehmen ausgesetzt ist, beeinflussen die Gestaltung eines Compliance-Management-Systems. In der Fachwelt spricht der Experte auch von Risikolandschaft, Risikosituation oder Risikoexposition. Vorgehen bei Compliance-Risiken Für den Aufbau eines Compliance-Management-Systems empfehlen wir folgendes Vorgehen: nach der Identifizierung der Risiken werden diese bewertet. Die Risiken splitten sich auf in unternehmensspezifische und allgemeine. Spezifische […]

Welche Compliance Ziele sind mit welchen Compliance Strategien erreichbar

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Compliance Handlungsempfehlungen, Compliance Management, Compliance Organisation, Compliance Strategie, Compliance Ziele, Funktionale Dimension, Materielle Dimension, Personelle Dimension, Single Standard, Territoriale DimensionTags Anwalt, Compliance-Strategie, Compliance-Ziele, Haftungsrisiken, Korruptionsprävention, UnternehmensratingKeine Kommentare

Mit dem Compliance-Management-System möchte ein Unternehmen das Einhalten von Gesetzen und Richtlinien im Unternehmen fördern sowie Fehlverhalten vermeiden. Wenig Risiko bei gleichzeitiger Anhebung der Effizienz sowie Effektivität, das sind die großen Ziele von Compliance. Dies gelingt nur durch den strategischen Einsatzes von Compliance-Maßnahmen. Für die moderne Geschäftswelt ist ein Compliance-Management-System somit unverzichtbar. Zweck des Systems […]

Compliance in 6 Schritten

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 20. Oktober 2020Beitrag gepostet in Compliance-Regeln, Notfall Compliance, Risikoanalyse, StatusanalyseTags Compliance Beauftragter, Compliance Board, Compliance Regelwerk, Compliance Status, Compliance-Verstoss, Implementierung Compliance, Notfallpläne, WhistleblowingKeine Kommentare

Compliance kann in 6 Schritten strukturiert angewendet werden. 1. Risikoanalyse: Identifizierung der Risiken und rechtliche Anforderungen Jede Compliance-Analyse wird in der Regel mit der Identifizierung der allgemeinen und branchen- oder unternehmensspezifischen Risiken beginnen, in denen sich das Unternehmen bewegt. Dabei sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die hieraus resultierenden Compliance Anforderungen zu ermitteln. 2. Statusanalyse: Aktueller […]

Strukturierte Einhaltung rechtlicher Vorgaben und Management der Vorgaben

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 20. Oktober 2020Beitrag gepostet in CMS, Compliance, Compliance Handbuch, Compliance Handlungsempfehlungen, Sompliance Management System, Strukturierte ComplianceTags Compliance, Compliance-Kultur, Compliance-Leitfaden.tone at the top, informelle ComplianceKeine Kommentare

„Compliance ist an sich nicht neu, da es wohl eine Selbstverständlichkeit ist,dass Organisationen Gesetze und freiwillig eingegangene Verpflichtungen einhalten. Neu ist die strukturierte Herangehensweise an diese Aufgabe.“(Dr. Barbara Neiger) MitHandlungsempfehlungen als Teil eines Compliance Management Systems (CMS) im Bereich der Einhaltung rechtlicher Vorgaben lässt sich Compliance umsetzen. Das Compliance Management System bezeichnet die Gesamtheit der […]

Month: Oktober 2020